Bundesrat stimmt über Bürgergeld ab. Ein Schätzung von Katja Kipping (DIE LINKE)

https://www.youtube.com/watch?v=L3wllg-iZNg

In diesem Video spricht Katja Kipping (DIE LINKE) über die Abstimmung im Bundesrat zum Bürgergeld. Sie kritisiert die sozialen Verschlechterungen, die durch die Union erzwungen wurden, und betont, dass das Bürgergeld nicht die Überwindung von Hartz IV darstellt. Kipping fordert eine sanktionsfreie Mindestsicherung und warnt vor der unsozialen Blockade durch die Union.

Stichpunkte:

• Katja Kipping spricht über die Abstimmung zum Bürgergeld im Bundesrat.
• Kritik an den sozialen Verschlechterungen durch die Union.
• Bürgergeld wird nicht als Lösung für Hartz IV angesehen.
• Forderung nach sanktionsfreier Mindestsicherung.
• Warnung vor der Machtposition der Union in den Bundesländern.

Quelle: DieLinke

Einstelldatum: 2022-11-25