Stephan Brandner zum Infektionsschutzgesetz

https://www.youtube.com/watch?v=07FmpiS7qS0

In der Rede von Stephan Brandner wird das Infektionsschutzgesetz und dessen verfassungswidrige Änderungen kritisiert. Er fordert eine gemeinsame Anstrengung aller demokratischen Parteien, um gegen die Einschränkungen der Grundrechte vorzugehen, die durch das Gesetz verursacht werden.

Stichpunkte:

• Kritik am Infektionsschutzgesetz und dessen Änderungen.
• Forderung nach Unterstützung aller demokratischen Parteien.
• Betonung der Einschränkungen von Grundrechten.
• Aufruf zur normenkontrollklage gegen das Gesetz.
• Verweis auf die verfassungswidrigen Maßnahmen der Regierung.

Quelle: AfD TV

Einstelldatum: 2021-05-10