Was ist eigentlich Hass & Hetze? | Michael Werner

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Zusammenfassung:

In dem Video diskutieren Michael Werner und Fabian Hartke die Themen Hass und Hetze in der heutigen Gesellschaft sowie die Herausforderungen der Meinungsfreiheit, insbesondere in sozialen Medien wie Facebook. Werner, der mehrere rechtliche Auseinandersetzungen gegen Facebook führte, hebt hervor, dass „Hass“ und „Hetze“ häufig missbraucht werden, um politische Meinungen zu diskreditieren und Menschen zum Schweigen zu bringen. Er argumentiert, dass diese Begriffe nicht klar definiert sind und vor allem Kritik an politischen Akteuren oft fälschlicherweise als Hassrede eingestuft wird. Zudem beleuchtet er die rechtlichen Ermächtigungen und Unsicherheiten, die Nutzer von sozialen Medien betreffen.

Stichpunkte:

• Unklare Definitionen: Hass und Hetze sind vage Begriffe, die oft politisch verwendet werden, um Kritik zu unterdrücken.
• Rechtliche Auseinandersetzung: Michael Werner hat über 20 Prozesse gegen Facebook geführt und betont die finanzielle Belastung für Nutzer, die sich wehren.
• Meinungsfreiheit vs. AGB: Nutzer müssen sich an die AGB der Plattformen halten, doch diese sind oft nicht rechtskonform oder transparent.
• Politische Manipulation: Politiker verwenden „Hass“ und „Hetze“, um unangenehme Meinungen zu delegitimieren und Kritiker als Extremisten zu brandmarken.
• Aktive Verteidigung: Es ist wichtig, gegen ungerechtfertigte Löschungen und Strafanzeigen aktiv vorzugehen und auch rechtliche Schritte zu unternehmen, um die Meinungsfreiheit zu schützen.

Quelle: Atlas Initiative für Recht und Freiheit auf YouTube
Einstelldatum: 09.02.2025