Debatte um Innere Sicherheit soll vom Versagen des Innenministers ablenken

https://www.youtube.com/watch?v=UH00N-rwPu4

In der Debatte wird die innere Sicherheit thematisiert, wobei der Redner das Versagen des Innenministers kritisiert und die Forderungen nach mehr Überwachung und härteren Strafen als Ablenkung von politischen Missständen sieht. Zudem wird auf die Problematik der Abschiebungen und die Situation politischer Gefangener in der Türkei hingewiesen.

Stichpunkte:

• Kritik am Versagen des Innenministers in Bezug auf innere Sicherheit.
• Forderung nach mehr Bürgerrechten und gegen Überwachung.
• Ablehnung der Abschiebungen nach Afghanistan als unsicheres Land.
• Hinweis auf die Situation politischer Gefangener in der Türkei.
• Ankündigung eines politischen Jahresauftakts der Linken mit neuen Programmen.

Quelle: DieLinke

Einstelldatum: 2017-01-09