# Demokratische Parteien müssen sich klar gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus abgrenzen

[https://www.youtube.com/watch?v=0BKsGIyfAZ0](https://www.youtube.com/watch?v=0BKsGIyfAZ0)

In der Pressekonferenz wird die Notwendigkeit betont, dass demokratische Parteien sich klar gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus abgrenzen müssen. Es wird auf die aktuelle Welle von fremdenfeindlichen Demonstrationen, insbesondere die Pegida-Bewegung, hingewiesen und eine andere Politik gefordert, die soziale Gerechtigkeit fördert.

## Stichpunkte:

- Kritik an der Dobrindt-Maut als diskriminierend
- Forderung nach Rückzug des Gesetzesentwurfs
- Ablehnung der Pegida-Bewegung und ihrer rassistischen Inhalte
- Aufruf zu einer Politik der sozialen Gerechtigkeit
- Hinweis auf den Widerstand gegen Austeritätspolitik in Europa

**Quelle:** DieLinke

**Einstelldatum:** 2014-12-15