Menschenrechte lassen sich nicht mit Waffengewalt erzwingen

https://www.youtube.com/watch?v=--ZB02_PASo

In der Pressekonferenz wird die politische Verankerung der Linken hervorgehoben, während kritische Äußerungen zum Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr und der Umgang mit Menschenrechten geäußert werden. Zudem wird auf die Zusammenarbeit zwischen deutschen Geheimdiensten und der NSA hingewiesen, die als inakzeptabel angesehen wird.

Stichpunkte:

• Die Linke feiert ihren siebten Geburtstag mit einem Wahlsieg.
• Kritik an den Äußerungen des Bundespräsidenten zu Auslandseinsätzen.
• Menschenrechte werden im Kontext von Rüstungsexporten angesprochen.
• Es wird auf die Zusammenarbeit zwischen NSA und deutschen Geheimdiensten hingewiesen.
• Die Bundesregierung wird für mangelnde Konsequenzen aus den NSA-Enthüllungen kritisiert.

Quelle: DieLinke

Einstelldatum: 2014-06-16