Pressekonferenz mit Omid Nouripour am 03.07.2023

https://www.youtube.com/watch?v=sX9OX5rxW-M

In der Pressekonferenz spricht Omid Nouripour über die aktuelle Situation in der Ukraine, die bevorstehenden NATO-Gipfel und die Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Er thematisiert auch die Rolle Deutschlands in der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen sowie die bevorstehenden Gesetzesvorhaben zur Energie- und Sozialpolitik.

Stichpunkte:

• Diskussion über die Ukraine und NATO-Gipfel
• Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien für die Ukraine
• Rolle Deutschlands bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen
• Gesetzesvorhaben zur Wärmewende und Grundsicherung
• Themen der Digitalisierung und Fachkräfteeinwanderung

Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einstelldatum: 2023-07-03