Pressekonferenz mit Omid Nouripour am 03.07.2023

https://www.youtube.com/watch?v=sX9OX5rxW-M 

 In der Pressekonferenz spricht Omid Nouripour über die aktuelle Situation in der Ukraine, die bevorstehenden NATO-Gipfel und die Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Er thematisiert auch die Rolle Deutschlands in der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen sowie die bevorstehenden Gesetzesvorhaben zur Energie- und Sozialpolitik. 

 Stichpunkte: 
 
 Diskussion über die Ukraine und NATO-Gipfel 
 Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien für die Ukraine 
 Rolle Deutschlands bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen 
 Gesetzesvorhaben zur Wärmewende und Grundsicherung 
 Themen der Digitalisierung und Fachkräfteeinwanderung 
 

 Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
 Einstelldatum: 2023-07-03