Stephan Brandner zu den Ergebnissen des Vermittlungsausschusses

https://www.youtube.com/watch?v=SJvtraKL5p8

In seiner Rede kritisiert Stephan Brandner die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses und das Hass- und Hetze-Gesetz von Justizministerin Lambrecht. Er äußert Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes und betont die Notwendigkeit, gegen alle Formen von Extremismus vorzugehen, nicht nur gegen rechtsextremistische Strömungen.

Stichpunkte:

• Stephan Brandner spricht über die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses.
• Kritik am Hass- und Hetze-Gesetz von Justizministerin Lambrecht.
• Behauptung, das Gesetz sei verfassungswidrig.
• Forderung nach einem umfassenden Vorgehen gegen alle Extremismen.
• Dank an andere Parteien für die Zusammenarbeit im Vermittlungsprozess.

Quelle: AfD TV

Einstelldatum: 2021-04-12