Tote nach US-Drohnenangriff: Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland

https://www.youtube.com/watch?v=fW-ZiQv53V8

In diesem Video wird über eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland berichtet, die sich auf einen US-Drohnenangriff im Jemen bezieht, bei dem Zivilisten getötet wurden. Die Kläger argumentieren, dass Deutschland eine Mitschuld trägt, da der Militärstützpunkt Ramstein eine zentrale Rolle im US-Drohnenprogramm spielt. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass die Bundesregierung möglicherweise eine Schutzpflicht hat, die rechtlichen Rahmenbedingungen für solche Einsätze zu überprüfen.

Stichpunkte:

• Klage gegen Deutschland wegen US-Drohnenangriff im Jemen.
• Zivilisten wurden durch einen Drohnenangriff getötet.
• Ramstein als wichtiger Bestandteil des US-Drohnenprogramms.
• Oberverwaltungsgericht Münster erkennt mögliche Schutzpflicht der Bundesregierung an.
• Fragen zur Vereinbarkeit der Einsätze mit dem Völkerrecht werden aufgeworfen.

Quelle: tagesschau

Einstelldatum: 2020-11-25