Verfassungsfeindliche Forderung im Wahlkampf! Wahlrecht für Ausländer hat Karlsruhe ausgeschlossen!

https://www.youtube.com/watch?v=ZB-ngVNYpeQ

In diesem Video wird die Forderung der Linken nach einem Wahlrecht für Ausländer als verfassungswidrig kritisiert. Der Sprecher argumentiert, dass solche Forderungen gegen die deutsche Verfassung und europäisches Recht verstoßen und die Integrität des Wahlprozesses gefährden.

Stichpunkte:

• Kritik an der Forderung der Linken nach Wahlrecht für Ausländer.
• Verweis auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das diese Forderung ablehnt.
• Argumentation, dass die Linke verfassungswidrige Änderungen im Wahlkampf propagiert.
• Bedenken über mögliche Missbrauchsmöglichkeiten bei der Wahlteilnahme von Ausländern.
• Warnung vor den Konsequenzen einer solchen Gesetzesänderung für die deutsche Demokratie.

Quelle: Politics with Insight

Einstelldatum: 2025-11-16