"Wir werden die Hartz-IV-Gesetze wieder zu Fall bringen"

https://www.youtube.com/watch?v=v0vk6ChKesc

In diesem Video äußert sich ein Politiker zur Verfassungswidrigkeit der Hartz-IV-Gesetze und fordert eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht. Zudem thematisiert er die Situation in Libyen und die Notwendigkeit humanitärer Hilfe sowie die Probleme im deutschen Sozialsystem, insbesondere in Bezug auf Renten und Mobilität. Abschließend wird die Guttenbergaffäre angesprochen, wobei der Politiker die Verantwortung der Regierung und das Vertrauen der Bürger in die Institutionen kritisiert.

Stichpunkte:

• Kritik an den aktuellen Hartz-IV-Gesetzen und deren Verfassungswidrigkeit.
• Forderung nach einer Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht.
• Solidarität mit der Bevölkerung in Libyen und Ablehnung militärischer Interventionen.
• Anprangerung der Abzocke durch Energiekonzerne und deren Einfluss auf die Bürger.
• Kritik an der Guttenbergaffäre und der Verantwortung der Regierung unter Merkel.

Quelle: DieLinke

Einstelldatum: 2011-02-28