Rebellion in der SPD gegen Olaf Scholz wegen des Industriestrompreises

https://www.youtube.com/watch?v=4tZRKqAMHJQ

• Thema des Videos: Das Video behandelt die Diskussion über den "Transformationsstrompreis", der von der SPD vorgeschlagen wurde, um energieintensive Industrien zu unterstützen. Es wird kritisiert, dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden.

• Olaf Scholz' Aussage: Der Bundeskanzler hat auf dem Unternehmertag in Nordrhein-Westfalen eine Absage an die Strompreisbremsen erteilt. Er betont, dass die Subventionierung von Strompreisen nicht möglich sei, da dies ökonomisch und fiskalisch unsolid sei.

• SPD-Vorstand: Der SPD-Vorstand plant jedoch die Einführung eines "Transformationsstrompreises" von 5 Cent pro Kilowattstunde, um die Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Unternehmen zu erhöhen.

• Finanzierung: Die Finanzierung des Transformationsstrompreises soll durch den Wirtschaftsstabilisierungsfonds erfolgen, der Schulden in Höhe von 140 Milliarden Euro aufweist und zurückgezahlt werden muss. Es wird bezweifelt, dass Unternehmen bereit sind, die versprochenen Steuern zu zahlen, da sie Gewinne an ihre Aktionäre ausschütten.

• Zukunft des Transformationsstrompreises: Es wird in Frage gestellt, wie lange dieser Preis gelten soll, mit einem Vergleich zu dem Solidaritätszuschlag, der ebenfalls lange nach seiner Einführung bestehen blieb.

Wichtige Punkte

1. Privatisierung von Gewinnen und Sozialisierung von Verlusten: Es wird kritisiert, dass die SPD Gewinne der Unternehmen privatisiert und die Verluste auf die Allgemeinheit abwälzt.

2. Politische Spannungen: Die Aussage von Scholz und die Pläne des SPD-Vorstands zeigen Spannungen innerhalb der Partei, was möglicherweise zu einem Konflikt zwischen Scholz und der Basis führen könnte.

3. Befürchtungen über die Nachhaltigkeit des Strompreises: Es wird bezweifelt, dass der Transformationsstrompreis tatsächlich langfristig bestehen bleibt und dass er vor allem den großen Unternehmen zugutekommt, nicht jedoch dem Mittelstand oder privaten Haushalten.

4. Aufruf zur Interaktion: Der Autor ermutigt die Zuschauer, Kommentare zu hinterlassen, das Video zu liken und den Kanal zu abonnieren.

Quelle: Kitchen News auf YouTube

Einstelldatum: 26.08.2023