Verfassungsfeindliche Forderung im Wahlkampf! Wahlrecht für Ausländer hat Karlsruhe ausgeschlossen!

https://www.youtube.com/watch?v=ZB-ngVNYpeQ

Das Video thematisiert die verfassungswidrigen Forderungen der Linken, Ausländern das Wahlrecht in Deutschland zu gewähren. Es wird auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts verwiesen, das diese Forderung ablehnt und die rechtlichen Rahmenbedingungen erläutert.

Stichpunkte:

• Die Linke fordert das Wahlrecht für Ausländer, was verfassungswidrig ist.
• Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts schließt das Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger aus.
• Die Mehrheit der Berliner Bevölkerung hat Migrationshintergrund.
• Die Diskussion über das Wahlrecht wird als Wahlkampfstrategie der Linken betrachtet.
• Die Möglichkeit von Missbrauch durch ausländische Wähler wird angesprochen.

Quelle: Politics with Insight

Einstelldatum: 2025-11-16