Demokratische Parteien müssen sich klar gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus abgrenzen

https://www.youtube.com/watch?v=0BKsGIyfAZ0

In der Pressekonferenz wird die Notwendigkeit betont, dass demokratische Parteien sich klar gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus abgrenzen müssen. Es wird auf die aktuelle Welle von fremdenfeindlichen Demonstrationen, insbesondere die Pegida-Bewegung, hingewiesen und eine andere Politik gefordert, die soziale Gerechtigkeit fördert.

Stichpunkte:

Kritik an der Dobrindt-Maut als diskriminierend

Forderung nach Rückzug des Gesetzesentwurfs

Ablehnung der Pegida-Bewegung und ihrer rassistischen Inhalte

Aufruf zu einer Politik der sozialen Gerechtigkeit

Hinweis auf den Widerstand gegen Austeritätspolitik in Europa

Quelle: DieLinke

Einstelldatum: 2014-12-15