Peter Boehringer zu den Anleihkäufen der Europäischen Zentralbank
https://www.youtube.com/watch?v=vAI1nNxu66I
In diesem Video spricht Peter Boehringer über die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) im Rahmen des Pandemie-Anleihekaufprogramms. Er kritisiert die rechtlichen Grundlagen und die Auswirkungen auf die deutsche Souveränität und das Haushaltsrecht, basierend auf einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts.
Stichpunkte:
- Boehringer thematisiert die Anleihekäufe der EZB im Rahmen des Pandemie-Anleihekaufprogramms.
- Er verweist auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Rechtmäßigkeit dieser Käufe in Frage stellt.
- Die EZB hat in kurzer Zeit über 200 Milliarden Euro an Anleihen gekauft.
- Boehringer fordert den Bundestag auf, gegen die vermeintlich rechtswidrigen Maßnahmen der EZB vorzugehen.
- Er betont die Auswirkungen auf die deutsche Souveränität und das Haushaltsrecht.
Quelle: AfD TV
Einstelldatum: 2020-05-29