Wer anderen eine Grube gräbt: Mit seiner Kampagne gegen AfD rutscht Haldenwang auf Bananenschale aus

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Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, gerät in die Kritik, weil er auf eine Presseanfrage zur AfD nicht konkret antworten kann. Seine Aussage, dass er aufgrund einer stillen Vereinbarung keine Informationen preisgeben dürfe, wird als Widerspruch zu seinen öffentlichen Äußerungen über die AfD gewertet. Der Autor kritisiert Haldenwangs Neutralität und die rechtlichen Grundlagen seiner Aussagen.

Stichpunkte:

• Haldenwang wird für seine unklare Position zur AfD kritisiert.
• Er verweist auf eine stillschweigende Vereinbarung, die seine Aussagen einschränkt.
• Die AfD hat bereits eine ähnliche stillschweigende Vereinbarung erwirkt.
• Der Autor sieht Haldenwangs Verhalten als rechtlich problematisch an.
• Es wird ein Mangel an politischer Neutralität des Verfassungsschutzpräsidenten festgestellt.

Quelle: Boris Reitschuster

Einstelldatum: 2023-08-04