Keine Koalitionen mit Rechtsextremen in Europa - Rede Olaf Scholz SPE-Demokratiekongress

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In seiner Rede beim SPE-Demokratiekongress betont Olaf Scholz die Notwendigkeit, klare Grenzen gegen rechtsextreme Parteien zu ziehen und die Demokratie zu verteidigen. Er spricht über die Bedrohungen durch Gewalt gegen Politiker und die Herausforderungen, vor denen Europa steht, insbesondere im Kontext des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Scholz fordert eine klare Positionierung und Zusammenarbeit in der Europäischen Union, um den sozialen Zusammenhalt und den Fortschritt zu sichern.

Stichpunkte:

• Olaf Scholz spricht über die Verteidigung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
• Er betont die Ablehnung von Koalitionen mit rechtsextremen Parteien im Europäischen Parlament.
• Scholz thematisiert die Bedrohungen durch Gewalt gegen Kommunalpolitiker.
• Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine wird als Angriff auf Demokratie und Freiheit bezeichnet.
• Er fordert technologische Innovation und sozialen Zusammenhalt für ein besseres Europa.

Quelle: SPD

Einstelldatum: 2024-05-06