Pressekonferenz mit Omid Nouripour am 03.07.2023
https://www.youtube.com/watch?v=sX9OX5rxW-M
In der Pressekonferenz spricht Omid Nouripour über die aktuelle Situation in der Ukraine, die bevorstehenden NATO-Gipfel und die Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Er thematisiert auch die Rolle Deutschlands in der strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen sowie die bevorstehenden Gesetzesvorhaben zur Energie- und Sozialpolitik.
Stichpunkte:
- Diskussion über die Ukraine und NATO-Gipfel
- Notwendigkeit von Sicherheitsgarantien für die Ukraine
- Rolle Deutschlands bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen
- Gesetzesvorhaben zur Wärmewende und Grundsicherung
- Themen der Digitalisierung und Fachkräfteeinwanderung
Quelle: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einstelldatum: 2023-07-03
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