AfD lässt Gesetz der Altparteien auffliegen!

https://www.youtube.com/watch?v=UIUgrfUFmOg

Das Video thematisiert den Entwurf eines neuen Stiftungsgesetzes der Ampelparteien und der Union, das darauf abzielt, die AFD-nahe Stiftung auszuschließen. Der Sprecher kritisiert die willkürliche Entscheidungsmacht von Regierungsstellen über politische Konkurrenten und warnt vor einer Gefährdung der Demokratie.

Stichpunkte:

• Neues Stiftungsgesetz soll AFD-nahe Stiftung ausschließen.
• Kritik an der willkürlichen Macht von Verfassungsschutz und Innenministerium.
• Gesetzesentwurf könnte verfassungswidrig sein.
• Bürger sollen sich aktiv gegen demokratische Verhöhnung einsetzen.
• Verfassungsgericht könnte entscheidende Rolle bei der Prüfung des Gesetzes spielen.

Quelle: Aktien mit Kopf

Einstelldatum: 2023-10-14