AfD Pressekonferenz im Bundestag 04.06.24 mit u.a Bernd Baumann, Marc Bernhard, Kay Gottschalk

https://www.youtube.com/watch?v=U76PNNt4WRE

In der Pressekonferenz der AfD im Bundestag wird die aktuelle Migrationspolitik scharf kritisiert, insbesondere im Hinblick auf die steigende Gewalt und Messerattacken, die mit ungesteuerter Migration in Verbindung gebracht werden. Die Redner fordern eine drastische Änderung der Asyl- und Grenzpolitik sowie die Möglichkeit, Migranten nach Afghanistan abzuschieben. Zudem wird die Notwendigkeit betont, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen und die kommunale Selbstverwaltung zu stärken.

Stichpunkte:

Die AfD kritisiert die Migrationspolitik und fordert eine Schließung der Grenzen.
Es wird auf die hohe Zahl von Messerattacken verwiesen, die mit Migration in Verbindung stehen.
Die Möglichkeit zur Abschiebung nach Afghanistan soll wieder eingeführt werden.
Der Solidaritätszuschlag soll abgeschafft werden, um den Mittelstand zu entlasten.
Die kommunale Selbstverwaltung soll gestärkt werden, um den Gemeinden mehr Entscheidungsfreiheit zu geben.

Quelle: Politik im Fokus

Einstelldatum: 2024-06-04