Unfassbar: Einmaliger Verfassungsschutz EKLAT!

https://www.youtube.com/watch?v=9OzgTTcNN7c

Im Video wird ein Skandal beim Verfassungsschutz thematisiert, der plant, den Informationsfluss zu kappen, falls die AFD in Ostdeutschland mitregiert. Dies könnte die Zusammenarbeit der Verfassungsschutzbehörden untereinander gefährden und wirft Fragen zur Verfassungstreue und zur demokratischen Kontrolle auf.

Stichpunkte:

• Verfassungsschutz plant, Informationsfluss bei AFD-Regierungsbeteiligung zu kappen.
• Jedes Bundesland hat eigene Verfassungsschutzbehörden, die normalerweise zusammenarbeiten.
• Die Maßnahme könnte die gesetzliche Pflicht zur Zusammenarbeit verletzen.
• Rechtsexperten kritisieren die antidemokratische Tendenz dieser Entscheidung.
• Es wird die Frage aufgeworfen, wer die Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützt.

Quelle: Aktien mit Kopf

Einstelldatum: 2024-08-01