Was kann der Kanzler ändern? | #KrallErklärt

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In dem Video "Was kann der Kanzler ändern? | #KrallErklärt" wird die potenzielle Politik von Friedrich Merz als Bundeskanzler im Hinblick auf die deutsche Grenzpolitik analysiert. Der Sprecher argumentiert, dass Merz in der Lage wäre, die Grenzen zu schließen, und hebt hervor, dass er, ähnlich wie Angela Merkel in der Vergangenheit, direkt eingreifen kann, ohne zwingend neue Gesetze erlassen zu müssen. Es wird auch auf die Rolle der EU-Gesetze eingegangen, die laut Sprecher nicht im Weg stehen. Zudem wird kritisch auf die derzeitige Regierung und deren Umgang mit der Grenzpolitik eingegangen.

Stichpunkte:

• Friedrich Merz könnte Grenzen schließen: Der Kanzler hat die Befugnis, die Grenzen ohne Gesetzesänderungen abzudichten.
• Aktuelle Regierung wird kritisiert: Die Regierung unter Scholz wird als unfähig bezeichnet, das Problem der Grenzöffnung zu lösen.
• Rechtslage zeigt Spielräume: EU-Gesetze stehen der Schließung der Grenzen nicht im Weg, da Asylansprüche aus sicheren Drittstaaten ausgeschlossen sind.
• Deutschland hat Einfluss in der EU: Deutschland könnte die EU durch Veto-Strategien zu Änderungen in der Asylpolitik bewegen.
• Kritik an politischen Akteuren: Die aktuellen Politiker werden als fehlgeleitet und desinteressiert am Wohl des deutschen Volkes dargestellt.

Quelle: Atlas Initiative für Recht und Freiheit auf YouTube
Einstelldatum: 05.02.2025