Zeit für Veränderung: Wir wollen souveräne Staaten in Europa!

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Zusammenfassung:
In dem Video "Zeit für Veränderung: Wir wollen souveräne Staaten in Europa!" diskutieren die AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch und Alexander Sel die Herausforderungen und die aktuelle Agenda der Europapolitik. Sie kritisieren die Rolle der EU im Hinblick auf Zensur und Meinungsfreiheit, insbesondere im Kontext des Digital Services Act. Beide betonen die Notwendigkeit, mehr Kompetenzen von der EU auf die nationalen Staaten zurückzuführen und plädieren für eine Zusammenarbeit souveräner Staaten, die auf wirtschaftlichem Austausch basiert. Die Abgeordneten sind überzeugt, dass die jetzige EU-Politik nicht funktioniert und es einer grundlegenden Reform bedarf.

Fett formatierte Stichpunkte:

• Kritik an der EU und Zensur: Die Abgeordneten kritisieren die EU-Kommission für ihre Zensurmaßnahmen im Rahmen des Digital Services Act, die als Einschränkung der Meinungsfreiheit verstanden werden.
• Rückführung von Kompetenzen: Sie fordern, mehr Kompetenzen von der EU zurück auf die nationalen Staaten zu übertragen, um die Entscheidungsfreiheit der Länder zu stärken.
• Souveräne Staaten als Ziel: Die AfD setzt sich für eine Union von souveränen Staaten ein, die in wirtschaftlichen Belangen zusammenarbeiten, ohne eine politische Union anzustreben.
• Meinungsvielfalt als Grundpfeiler: Die Abgeordneten betonen, dass Demokratie vom Wettbewerb der Ideen lebt und eine vielfältige Meinungsäußerung notwendig ist, um die besten Lösungen zu finden.
• Globale Bewegung für Nationalstaaten: Die AfD sieht sich als Teil einer europaweiten Bewegung, die den Nationalstaat stärken will und nennt beispielhafte politische Entwicklungen in anderen europäischen Ländern.

Quelle: AfD TV auf YouTube
Einstelldatum: 12.02.2025